Präsidium
Reorganisation der Staatskanzlei
Die Staatskanzlei hat sich neu organisiert, mit dem Hauptziel, die strategische Führungsunterstützung des Staatsrates zu optimieren. In diesem Rahmen wurde die neue Sektion strategische Führung und Regierungscontrolling ins Leben gerufen. Sie ist insbesondere für folgende Bereiche zuständig: auswärtige Angelegenheiten, Controlling, Informations- und Steuerungssysteme, Regierungsgeschäfte, prospektive Analyse oder auch das Regierungsprogramm. Diese Stärkung der Rolle der Staatskanzlei als Stabsstelle der Regierung ergänzt die vom Staatsrat in den letzten Jahren unternommenen Reformen zur Verbesserung seiner Governance.
Weiterer Schwerpunkt der Reorganisation der Staatskanzlei: Die Dossiers, insbesondere jene, welche die Governance des Staatsrates oder das Protokoll betreffen, werden nun von sektionsübergreifenden Teams mit einer flexiblen Zusammensetzung je nach Art des Dossiers und erforderlichen Kompetenzen bearbeitet. So können die Zusammenarbeit innerhalb der Staatskanzlei gestärkt, die Reaktionsfähigkeit verbessert und die internen Kompetenzen bestmöglich eingesetzt werden.
Protokoll und Administration
Der Gesamtstaatsrat ist im Jahr 2023 zu 46 Sitzungen zusammengetreten, um die ordentlichen Geschäfte zu behandeln. An diesen Sitzungen hat er rund 5500 Entscheide getroffen. Im Rahmen seiner Arbeitssitzungen traf sich der Staatsrat mit der Stadt Sitten, dem Verband Walliser Gemeinden, dem Walliser Presseverein, den Walliser Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern, den Präfektinnen/Präfekten und Vizepräfektinnen/Vizepräfekten, den Oberaufsichtskommissionen des Grossen Rates sowie dem Staatsrat des Kantons Freiburg. Die Regierung hat auch 850 Neubürgerinnen und Neubürger vereidigt. Überdies hat sie 7 Notarinnen und Notare vereidigt sowie 21 Anwaltspatente und 7 Notariatsdiplome verliehen.
Im Rahmen der traditionellen Neujahrszeremonie hat der Staatsrat den Präsidien des Grossen Rates und des Kantonsgerichts, den Vertreterinnen und Vertretern der Staatsanwaltschaft, des Bistums Sitten, der evangelisch-reformierten Kirche und der Armee, den Mitgliedern des Büros des Grossen Rates, den Walliser Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern sowie den Vertreterinnen und Vertretern des Bezirks, der Stadt und der Burgergemeinde Sitten seine Neujahrswünsche überbracht.
Der Staatsrat nahm zudem im Sommer am alljährlichen Ausflug mit den Kirchenbehörden sowie am Präsidialausflug in Begleitung der ehemaligen Magistratinnen und Magistraten teil. Er hat den scheidenden Präsidenten des Grossen Rates und des Staatsrates, Géraldine Arlettaz-Monnet und Roberto Schmidt, den traditionellen Zinnteller überreicht.
Die Walliser Regierung gab einen Empfang zu Ehren der 376 Mitarbeitenden, die ihr 25-, 30-, 35-, 40- bzw. 45-jähriges Dienstjubiläum beim Staat Wallis feierten.
Schliesslich durften sich 31 Walliserinnen und Walliser anlässlich ihres 100. Geburtstages über den Besuch eines Staatsrates sowie ein Geschenk der Regierung freuen.
Der Kanton Wallis hat im Februar den Botschafter der Europäischen Union in der Schweiz, S.E. Petros Mavromichalis, und im Oktober den rumänischen Botschafter in der Schweiz, S.E. Bogdan Mazuru, zu einem offiziellen Besuch empfangen. Die beiden Botschafter wurden im Maison de la Préfecture in Sitten von einer Walliser Delegation, angeführt von Staatsratspräsident Christophe Darbellay, begrüsst.
Im April hat der Staatsrat die Regierung des Kantons St. Gallen zu einem Besuch in Visp und Zermatt und im September die Regierung des Kantons Jura in Champéry empfangen. Der Walliser Staatsrat wurde seinerseits von der jurassischen Regierung im Rahmen des Marché-Concours in Saignelégier eingeladen, bei dem der Kanton Wallis Ehrengast war.
Im Dezember durfte der Staatsrat Bundesrätin Viola Amherd nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin offiziell im Wallis empfangen.
Der Präsident des Staatsrates, Christophe Darbellay, hat den Preis 2023 der Stiftung «Divisionär F.-K. Rünzi» an Kévin Germanier verliehen. Er zeichnet damit den Stylisten und Gründer einer nachhaltigen Haute-Couture-Marke aus, der die Modewelt quasi im Sturm erobert hat. Sein bemerkenswertes Schaffen hat ihm denn auch internationale Anerkennung eingebracht und ihn zu einem herausragenden Botschafter für das Wallis gemacht.
Am 17. Mai haben Vertreterinnen und Vertreter des Verfassungsrates dem Staatsrat den Entwurf der neuen Kantonsverfassung offiziell übergeben. Die diesbezügliche Volksabstimmung findet am 3. März 2024 statt.
Anlässlich des 175-Jahr-Jubiläums der Bundesverfassung organisierte die Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit dem Parlamentsdienst, dem Kantonsgericht sowie der Stadt und der Burgergemeinde Sitten die Feierlichkeiten in der Kantonshauptstadt mit einem offiziellen Teil und einem Tag der offenen Tür in verschiedenen öffentlichen Gebäuden.
Rechtsangelegenheiten
Am 16. März 2023 hat der Grosse Rat die Revision des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Archivierung (GIDA) verabschiedet, mit der das kantonale Recht an die Entwicklung des eidgenössischen und europäischen Datenschutzrechts angepasst wurde. Das Gesetz über die Mediation in Verwaltungsangelegenheiten, mit dem das Amt der kantonalen Ombudsperson eingeführt wird, wurde seinerseits am 11. Mai 2023 vom Grossen Rat verabschiedet. Beide Gesetze treten am 1. Januar 2024 in Kraft.
320 Beschwerden wurden beim Staatsrat als zuständige Behörde in den Bereichen Ausländerrecht, Baurecht, Strassenverkehrsrecht, Strassensignalisationsrecht, Energierecht, Gesundheitsrecht, bäuerliches Bodenrecht, Disziplinarrecht und Bildungsrecht eingereicht. Die Staatskanzlei hat im Jahr 2023 insgesamt 313 Beschwerden instruiert und dem Staatsrat unterbreitet.
Die Staatskanzlei gewährleistete die Kontrolle und Veröffentlichung der Erlasse in beiden Amtssprachen im Amtsblatt sowie in der systematischen (SGS) und der amtlichen (AGS) Gesetzessammlung, die auf der Gesetzgebungs-Website zugänglich sind. 138 Erlasse wurden in der AGS veröffentlicht. Die elektronische respektive die im Amtsblatt veröffentlichte Version ist rechtsgültig.
Die Staatskanzlei hat verschiedene Rechtsgutachten zuhanden der Regierungsmitglieder verfasst und die Dienststellen der Kantonsverwaltung bei Fragen betreffend die Information der Öffentlichkeit und den Zugang zu amtlichen Dokumenten vor dem Hintergrund des im Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Archivierung (GIDA) verankerten Öffentlichkeitsprinzips beraten.
Die Staatskanzlei instruiert auch die Disziplinarfälle des Staates und präsidiert die Konsultativkommission für durch Amtsträger gegenüber dem Staat verursachte Schäden, wodurch sie den Staatsrat bei der Beurteilung der diesbezüglichen Fälle unterstützt. Überdies präsidiert sie die Sicherheitskommission, an die sich Staatsangestellte im Fall von Konflikten und Gewalt am Arbeitsplatz wenden können.
Die Staatskanzlei hat die Koordination zwischen Verwaltung und Parlamentsdienst gewährleistet und in diesem Rahmen insbesondere die Legislaturplanung ausgearbeitet.
Das Übersetzungsteam der Staatskanzlei und des Parlamentsdienstes hat rund 1200 Seiten übersetzt, in erster Linie für das Präsidium und den Grossen Rat. Zu diesem Zweck verwenden die Übersetzerinnen und Übersetzer leistungsfähige Übersetzungs- und Terminologiedatenbanken (SDL Trados Studio und MultiTerm), die ein vernetztes Arbeiten mit sämtlichen Übersetzerinnen und Übersetzern der Kantonsverwaltung und somit eine Steigerung der Quantität und vor allem der Qualität der ausgeführten Übersetzungen ermöglichen. Zudem sorgte das Team für die Wartung und Speisung der Terminologiedatenbank (rund 16'800 Begriffe) und der Übersetzungsdatenbank (rund zwei Millionen Übersetzungseinheiten) und gewährleistete die Koordination zwischen den verschiedenen Übersetzerinnen und Übersetzern der Kantonsverwaltung sowie die Zusammenarbeit mit den Übersetzungsdiensten der anderen Kantone und der Sektion Terminologie der Bundeskanzlei.
Logistik und Empfang
Die Staatskanzlei hat über ihre Telefonzentrale 11’669 Anrufe entgegengenommen. Zudem hat sie 3005 Beglaubigungen vorgenommen.
Die Weibel haben für die Staatsräte mit den Regierungsfahrzeugen rund 96’000 Kilometer zurückgelegt. Sie begleiteten den Präsidenten und die Mitglieder des Staatsrates bei ihren Repräsentationsaufgaben.
Die Staatskanzlei ist für die Sortierung und Verteilung der an die verschiedenen Dienststellen der Kantonsverwaltung gerichteten Post zuständig. Überdies hat sie im Jahr 2023 mehr als 3,3 Millionen Postsendungen verschickt.
Strategische Führung und Regierungscontrolling
Im Hinblick auf eine mögliche Energiemangellage wurde eine Standortbestimmung in Sachen Vorbereitungsstand des Kantons und insbesondere der Kantonsverwaltung durchgeführt. Auf dieser Grundlage hat der Staatsrat anschliessend rund 50 Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Die Staatskanzlei wurde damit beauftragt, die verschiedenen Dienststellen der Kantonsverwaltung bei der Erstellung ihrer Kontinuitätspläne zu unterstützen.
Weitere wichtige strategische Aufgaben waren die Begleitung bei der Ausarbeitung des Klimagesetzes und dessen Präsentation zuhanden der Kommissionen des Grossen Rates sowie die Vorbereitung der Varianten für die Zukunft der Stiftung Schloss Mercier und der künftigen Nutzung dieses Kulturguts im Besitz des Staates Wallis.
Im Rahmen des Regierungscontrollings hat die Staatskanzlei den neuen Prozess zur Ausarbeitung der strategischen Leistungsaufträge der Departemente geleitet, der sich in die Vorbereitungsarbeiten für das Budget einfügt. Ausserdem hat sie die Entwicklung und Optimierung der IT-Tools vorangetrieben, die von den Departementen und Dienststellen im Rahmen des Controllings verwendet werden.
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 222 parlamentarische Vorstösse angenommen, darunter 64 Motionen und 158 Postulate. Von diesen Vorstössen wurden 50 (11 Motionen und 39 Postulate) bereits umgesetzt.
Ende 2023 warteten insgesamt 137 Vorstösse (46 Motionen und 91 Postulate) auf ihre Entwicklung und 0 Vorstösse auf ihre Behandlung, während sich 250 Vorstösse (32 Motionen und 218 Postulate) in der Umsetzung befanden.
2023 wurde besonderes Gewicht auf die regelmässige und aktive Begleitung der vom Staatsrat als prioritär eingestuften Bundesgeschäfte gelegt.
Die Staatskanzlei zeichnete zudem auf Kantonsebene weiterhin für die administrative Betreuung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Konferenz der Westschweizer Kantonsregierungen (WRK) verantwortlich, in denen das Wallis durch Roberto Schmidt vertreten wird. Letzterer ist auch Vertreter des Walliser Staatsrates bei der Regierungskonferenz der Gebirgskantone (RKGK), in der das Wallis besonders aktiv ist.
Die Walliser Regierungsmitglieder haben in zahlreichen interkantonalen Konferenzen Einsitz. 2023 übten sie folgende Funktionen aus:
Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (seit dem 26. August 2022) |
Roberto Schmidt | Präsident |
Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (seit Mai 2021) | Mathias Reynard | Vorstandsmitglied |
Westschweizer Gesundheits- und Sozialdirektorenkonferenz (seit Juni 2023) | Mathias Reynard | Präsident |
Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (seit dem 23. Juni 2022) | Christophe Darbellay | Vizepräsident |
Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren der Westschweiz und des Tessins (seit dem 24. Januar 2022) | Christophe Darbellay | Präsident |
Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektorinnen und -direktoren der Westschweiz (2022–2023) | Christophe Darbellay | Präsident |
Fachdirektorenkonferenz Geldspiele (seit 2021) |
Christophe Darbellay | Vizepräsident |
Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (seit dem 7. April 2022) | Frédéric Favre | Vorstandsmitglied |
Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (seit Mai 2021) |
Frédéric Favre | Vorstandsmitglied |
Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (seit September 2018) |
Frédéric Favre | Vorstandsmitglied |
Am 20. September 2023 fand ein Networking-Event für die Walliser Führungskräfte der Bundesverwaltung statt. Bei dieser Gelegenheit hat der Staatsrat rund 50 mitunter hochranginge Führungskräfte zu einem informellen Austausch in Bern empfangen. Dieses Treffen stiess auf ein sehr positives Echo, was zeigt, dass diese seit 2020 regelmässig durchgeführten Anlässe durchaus Anklang finden.
Der Staatsrat und die Walliser Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier haben sich vor jeder Session des Bundesparlaments in Bern oder Sitten getroffen. Bei dieser Gelegenheit wurden 2023 insbesondere folgende Themen behandelt: Energie- und Steuerpolitik, Gesundheitspolitik und KVG-Revisionen, Wirtschafts- und Agrarpolitik, Finanzhilfen für die familienergänzende Kinderbetreuung, Unterstützung für sportliche Grossanlässe, Umweltpolitik, Verkehrspolitik oder auch die Revisionen des Raumplanungs- und des Zweitwohnungsgesetzes. Mehrere dieser Geschäfte konnten 2023 – insbesondere dank des Engagements der Walliser Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier und der Mitglieder des Staatsrates mit Unterstützung der Staatskanzlei – unter Dach und Fach gebracht werden.
Christophe Darbellay, der den Kanton Wallis im Vorstand des Genferseerates vertritt, wurde am 1. Dezember 2023 für die Jahre 2024–2025 zu dessen Präsidenten gewählt.
Die von Franz Ruppen präsidierte Mobilitätskommission des Genferseerates hat 2023 zwei Sitzungen abgehalten, die den Austausch über verschiedene Dossiers ermöglichten, darunter den Stand der Sanierung der Eisenbahnlinie am Südufer des Genfersees zwischen St-Gingolph und Evian.
Im Wirtschaftsbereich hat der Genferseerat zum dritten Mal den Preis «Cohésion & Solidarité Lémanique» verliehen. Das in Les Evouettes ansässige Walliser Unternehmen Zolliger Bio wurde für sein Projekt Zizania Biobotanica ausgezeichnet, das die Verarbeitung von Pflanzenrückständen zu natürlichen Kosmetikprodukten ermöglicht.
Information
Die Sektion Information und Kommunikation der Staatskanzlei (IVS) legt ein besonderes Augenmerk auf die Kommunikation im Bereich der Regierungsgeschäfte. Dabei handelt es sich um departementsübergreifende Geschäfte, die das Image und den Ruf des Kantons tangieren oder deren Tragweite den Einbezug der Gesamtregierung erfordert. Im Jahr 2023 stand insbesondere die Kommunikation in Sachen Energiemangellage, alpine Photovoltaik-Grossanlagen, Unwetter, Agenda 2030 oder auch 175 Jahre Bundesverfassung im Vordergrund.
IVS organisierte 41 Medienkonferenzen, verfasste und verbreitete 232 Medienmitteilungen, 46 News sowie 31 Bulletins der wöchentlichen Staatsratssitzungen. Ausserdem kümmerte sich IVS um die Verbreitung von Inhalten im Auftrag von interkantonalen Institutionen oder Walliser Einrichtungen von öffentlichem Interesse, die Beantwortung von zahlreichen Medienanfragen, die Bereitstellung von Fotos sowie des täglichen Pressespiegels und thematischer Artikelsammlungen, die Information des Verwaltungspersonals über wichtige Entscheide und Projekte, verwaltungsinterne Massensendungen (Newsletter, Ausbildungsangebote usw.), die Konzeption und Herausgabe des Jahresberichts des Staatsrates, verschiedene grafische Arbeiten sowie das Aufschalten von Vernehmlassungen, Berichten oder sonstigen Inhalten im Auftrag der Dienststellen. Im Jahr 2023 wurden drei Ausgaben des Online-Mitarbeitermagazins «vis-à-vis» veröffentlicht. Zahlreiche Artikel werden mittlerweile durch Videoclips ergänzt.
Seit dem 1. März 2023 werden die amtlichen Bekanntmachungen auf einer elektronischen Plattform veröffentlicht, die vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bereitgestellt wird und die Papierausgabe des Amtsblatts ersetzt. Nur die auf dieser elektronischen Plattform aufgeschalteten Veröffentlichungen sind verbindlich. Sie ist für alle frei und kostenlos zugänglich.
Der Kanton Wallis hat seine Präsenz in den sozialen Netzwerken mit der Einrichtung des Instagram-Accounts @cantonvs_kantonvs verstärkt. Ziel ist es, die Informationsverbreitung zu verbessern, die Arbeit der Kantonsverwaltung in ein anderes Licht zu rücken und ein Publikum zu erreichen, das sich kaum über die traditionellen Medien informiert, insbesondere junge Menschen.
Um die Arbeit der Medienschaffenden zu erleichtern, hat IVS anlässlich der National- und Ständeratswahlen ein Medienzentrum eingerichtet. Auf diese Weise verfügten die Journalistinnen und Journalisten nicht nur über geeignete Arbeitsplätze im Kulturzentrum «Les Arsenaux», sondern auch über einen direkteren Zugang zu den Kandidatinnen und Kandidaten.
IVS berät sowohl die Regierung als auch die Departemente und Dienststellen der Kantonsverwaltung in Kommunikationsfragen. In diesem Zusammenhang unterstützt IVS insbesondere den Staatsrat bei seiner Informationspolitik und gewährleistet die Organisation und Koordination von Kommunikationsprojekten. IVS ist auch Teil des kantonalen Führungsorgans (KFO) und fungiert als dessen Informationseinheit.