Mobiltelefonie: Ein Dialogmodell zwischen Kanton, Gemeinden und Betreibern
Um die Koordination im Bereich der Mobilfunkanlagen zu verstärken, haben der Kanton Wallis, der Verband Walliser Gemeinden und die Betreiber Swisscom, Salt und Sunrise im Frühjahr 2024 ein Dialogmodell in Form einer Vereinbarung festgelegt.
Rahmen der Vereinbarung
Das Dialogmodell legt die Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen den unterzeichnenden Gemeinden und den Betreibern fest. Es definiert die Bedingungen für die Information der Gemeinden über Projekte für den Bau, Umbau und die Erweiterung von Antennen. Es schafft auch einen Rahmen für die Zusammenarbeit bei der Suche nach neuen Antennenstandorten im Vorfeld von Baubewilligungsverfahren.
Ziele
Die Vereinbarung soll den gegenseitigen und frühzeitigen Informationsfluss zwischen den Betreibern und der Gemeindebehörde verbessern, den Evaluationsprozess für geeignete Antennenstandorte optimieren und der Gemeinde bei dieser Evaluation ein Mitspracherecht einzuräumen
Im Falle einer Neuanlage :
- der Informationsaustausch zwischen den Parteien wird bereits in der Anfangsphase der Entwicklung von Mobilfunknetzen sichergestellt
- das Evaluationsverfahren für die Standorte, die für die neue Anlage in Frage kommen, wird optimiert
- die Gemeinden werden einbezogen, damit sie unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen einer Interessenabwägung den besten Standort bestimmen können.
So können die Gemeinden frühzeitig die Auswirkungen der Mobilfunknetzplanung auf ihr Gebiet prüfen und die Bevölkerung besser informieren, insbesondere wenn diese von ihrem Beschwerde- oder Informationsrecht Gebrauch macht.