Das Büro des Verfassungsrates hat sich am 20. Dezember 2021 im Grossratssaal in Sitten getroffen. Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der Beratungen und der Entscheide.

Verteilung der Funktionen innerhalb des Präsidialkollegiums 2022
Das Büro des Verfassungsrates hat für das kommende Jahr von folgender Verteilung der Funktionen im Präsidialkollegium Kenntnis genommen:

• Koordinatorin (Leitung des Präsidialkollegiums und des Büros): Géraldine Gianadda
• Stellvertretender Koordinator: Gaël Bourgeois
• Verwalter/-in: Géraldine Gianadda und Gaël Bourgeois
• Vorsitz der Koordinationskommission: Jenny Voeffray
• 2. Mitglied des Präsidialkollegiums in der Koordinationskommission: Kurt Regotz
• Vorsitz der Redaktionskommission: Kurt Regotz
• 2. Mitglied des Präsidialkollegiums in der Redaktionskommission: Géraldine Gianadda
• Vorsitz der Bürgerbeteiligungskommission: Jenny Voeffray
• Leitung der Plenarsitzungen: Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums (Turnus)
• Vertretung gegen aussen (Medien, Öffentlichkeit): Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums
• Beziehungen zwischen dem Verfassungsrat und den kantonalen Behörden: Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums

Ernennung der Mitglieder der thematischen Kommissionen
Gemäss Artikel 17 Absatz 4 des Reglements des Verfassungsrates müssen die thematischen Kommissionen im Anschluss an die erste Lesung erneuert werden. Das Büro des Verfassungsrates hat für die zweite Lesung die Mitglieder der thematischen Kommissionen auf Vorschlag der Fraktionen, gemäss Artikel 16 Buchstabe a) des Reglements, ernannt. Die Präsidenten/innen und Vizepräsidenten/innen der thematischen Kommissionen der zweiten Lesung wurden am 9. Dezember vom Plenum gewählt. Die Zusammensetzung der thematischen Kommissionen der zweiten Lesung steht im Anhang dieser Informationsnotiz.

Planung der Arbeiten 2022
Das Präsidium hat die Planung der Arbeit des Verfassungsrates für das Jahr 2022 beschlossen. Diese Planung sieht vor, dass die zweite Lesung zwischen Juni und Oktober 2022 stattfindet. Die Wiederaufnahme der Arbeiten der thematischen Kommissionen soll ab Ende Januar / Anfang Februar 2022 erfolgen, je nach Eingang des Berichts der Verfassungsrechtsexperten, die mit der Prüfung des aus der ersten Lesung hervorgegangenen Vorentwurfs beauftragt wurden. Die Präsidenten/innen der thematischen Kommissionen werden in den kommenden Wochen kontaktiert. Die thematischen Kommissionen werden bis Anfang Mai Zeit haben, den Vorentwurf für die zweite Lesung auszuarbeiten.

Plenarsitzungen 2022
Gemäss Artikel 46 des Reglements des Verfassungsrates wird am Ende des Jahres der Zeitplan für das folgende Jahr vom Büro festgelegt. Die Plenarsitzungen der zweiten Lesung werden somit nach folgendem Zeitplan abgehalten:

• Dienstag, 21. Juni 2022 (Nachmittag): Eintretendebatte – zweite Lesung
• Donnerstag, 1. September 2022: Detailberatung
• Dienstag, 6. September 2022: Detailberatung
• Dienstag, 20. September 2022: Detailberatung
• Donnerstag, 22. September 2022: Detailberatung
• Dienstag, 4. Oktober 2022: Detailberatung
• Donnerstag, 6. Oktober 2022: Reservetag
• Dienstag, 25. Oktober 2022: Schlussdebatte /-Abstimmung

Änderungen aufgrund der epidemiologischen Lage (extra Muros Sitzungen) bleiben vorbehalten.

Neues Mitglied des Büros
Die VLR-Fraktion hat Herrn Côme Vuille zum neuen Mitglied des Büros ernannt. Er ersetzt Herrn Arnaud Dubois.