Spital Wallis - Ergebnisse der externen Expertisen zur Wiederherstellung des finanziellen Gleichgewichts und zur Finanzierung der Investitionen
Der Experte, der vom Kanton Wallis beauftragt wurde, die finanzielle Situation des Spital Wallis (HVS) und seine Finanzierungskapazität zu analysieren, hat seine Schlussfolgerungen präsentiert. Er hat mehrere Effizienzmassnahmen herausgearbeitet, die zur Wiederherstellung des finanziellen Gleichgewichts des Centre Hospitalier du Valais Romand beitragen sollen. Der Staatsrat hat das HVS angewiesen, diese Empfehlungen umzusetzen und ihn jedes Quartal über den aktuellen Stand zu informieren. In Bezug auf die Investitionen formuliert der Experte mehrere Vorschläge, etwa die mögliche Übertragung der Immobilieninfrastrukturen des HVS in den Fonds zur Finanzierung der Investitionen und der Geschäftsführung staatlicher Immobilien des Staats Wallis (FIGI-Fonds). Diese Möglichkeit wird von einer Arbeitsgruppe untersucht, deren erste Schlussfolgerungen Ende 2024 erwartet werden.
Im Januar 2023 berichtete das Spital Wallis (HVS) dem Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK) über ungünstige finanzielle Perspektiven. Diese wurden nicht nur in Bezug auf das HVS festgestellt, sondern betreffen die meisten Spitäler in der Schweiz und stehen insbesondere in Verbindung mit der Teuerung und den Schwierigkeiten, alle Kosten für die Versorgung von Patienten in den Verhandlungen mit den Krankenversicherern anerkennen zu lassen. Das DGSK hat das Unternehmen Paianet plus, eine Beratungsfirma im Bereich Spitalmanagement und Finanzierung von Gesundheitseinrichtungen, damit beauftragt, die finanzielle Situation des Centre Hospitalier du Valais Romand (CHVR) zu analysieren und Massnahmen zur Wiederherstellung des finanziellen Gleichgewichts vorzuschlagen.
In seinem Schlussbericht identifiziert Stefan Stefaniak, Geschäftsführer von Paianet plus, verschiedene Massnahmen für Einsparungen und zur Verbesserung der Effizienz am HVS. Er erkennt die komplexen Herausforderungen an, mit denen das Spital konfrontiert ist, und empfiehlt Massnahmen, die von der Direktion des CHVR umgesetzt werden sollen. Dabei geht es insbesondere darum, die Mission, die Strategie, die Organisation und das Management des Spitals zu optimieren. Der Staatsrat hat sich mit den Schlussfolgerungen dieser finanziellen Analyse vertraut gemacht und das HVS anschliessend angewiesen, die Empfehlungen des Experten oder sonstige Massnahmen zur Effizienzsteigerung umzusetzen, damit das finanzielle Gleichgewicht des Spital Wallis so schnell wie möglich wiederhergestellt wird. Der Staatsrat beabsichtigt, die Situation sehr genau zu verfolgen, und fordert das HVS auf, ihn jedes Quartal über den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Massnahmen zu informieren.
Gleichzeitig verlangte der Staatsrat von Stefan Stefaniak eine Analyse über die Finanzierbarkeit der Investitionen des HVS, da die Institution um finanzielle Unterstützung durch den Kanton ersucht hatte. Angesichts der finanziellen Situation des HVS und der teuerungsbedingten Mehrkosten werden die Beträge, die das Spital dem eigenen Investitionsfonds zuweist, nicht ausreichen, um alle geplanten Investitionen zu finanzieren, insbesondere die Umbau- und Erweiterungsarbeiten an den Spitälern Brig und Sitten. Um die Verschuldung des HVS zu begrenzen, empfiehlt der Experte dem Kanton, je nach Willen des Grossen Rats die Erdbebenschutzmassnahmen und, wenn möglich, auch die Teuerung sowie den Bau des neuen Gebäudes für die Psychiatrie in Malévoz zu übernehmen.
In den Schlussfolgerungen der Expertise wird die mögliche Übertragung der Spitalinfrastrukturen in den Fonds zur Finanzierung der Investitionen und der Geschäftsführung staatlicher Immobilien (FIGI-Fonds) als vielversprechendste Lösung beschrieben. Durch diesen Ansatz könnte die öffentliche Bausubstanz – die unbeweglichen Infrastrukturen des HVS im Eigentum des Kantons (Art. 41 des Gesetzes über die Krankenanstalten und –institutionen, GKAI) – dauerhaft erhalten und die Rolle des Kantons in Bezug auf zu tätigende Immobilieninvestitionen geklärt werden. Der FIGI-Fonds könnte insofern als Finanzierer auftreten, der dem HVS eine Miete berechnet, und mittelfristig die Liquidität des HVS erhöhen.
Der Staatsrat hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die die mögliche Übertragung der Spitalinfrastrukturen aus den Bilanzen der Dienststelle für Gesundheitswesen (DGW) und des HVS in den Fonds zur Finanzierung der Investitionen und der Geschäftsführung staatlicher Immobilien (FIGI-Fonds) und die Finanzierung über diesen Fonds im Detail prüfen wird. Die Arbeitsgruppe muss gegebenenfalls Alternativlösungen vorschlagen. Ein erster Machbarkeitsbericht wird Ende 2024 erwartet. Bis dahin ist das HVS angewiesen, seine Investitionsprioritäten zu überprüfen und alternative Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln.
