Finanzen und Energie

Rechnung 2020

Das Jahr war weitgehend geprägt von der COVID-19 Pandemie. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die Gesundheitskrise, die Massnahmen zur Eindämmung der Virusübertragung sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Neben bestimmten Budgetüberschreitungen (vor allem im Gesundheitsbereich) bewilligten Staatsrat und Grosser Rat Nachtragskredite in der Höhe von brutto 169,2 Millionen Franken, davon 136,2 Mio. als direkte Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie. Da einige dieser bewilligten Nachtragskredite Ende 2020 noch nicht vollständig ausbezahlt waren, werden diese in der Rechnung 2021 als Budgetüberschreitungen erscheinen.

Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2,3 Millionen und einem Finanzierungsüberschuss von 20,8 Millionen. Trotz des Gleichgewichts der Kantonsfinanzen gibt es Anzeichen für ein mögliches Nachlassen der finanziellen Stabilität. Es ist ungewiss, wie sich die bereits über ein Jahr andauernde Gesundheits- und Wirtschaftskrise mittel- und langfristig auswirkt. Es wird sich erst im Nachhinein zeigen, ob das Jahr 2020 einen Wendepunkt für die Kantonsfinanzen darstellt oder nicht.

Im Jahr 2020 trat die Steuerreform STAF sowie der Strukturreform der Pensionskasse des Kantons Wallis in Kraft. Der Grosse Rat hat ein neues finanzielles Instrument angenommen: die finanzpolitische Reserve. Basierend auf den Fachempfehlungen des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 erlaubt diese Reserve, sich den Herausforderungen zu stellen, die regelmässig das Finanzgleichgewicht stören, wenn es zu neuen, unvorhergesehenen oder ausserordentlichen Aufwendung kommt, die zu den üblichen Budgetkrediten hinzukommen oder wenn ein bestimmtes Ereignis die Finanzierung der Entwicklung der bisherigen öffentlichen Leistungen in Frage stellt. Eine Ersteinlage von 96,9 Millionen Franken aus dem frei verfügbaren Eigenkapital wurde der Reserve zugeführt, zu der eine Einlage von 50 Millionen in der Rechnung 2020 hinzukam.

Budget 2021 

Dank der guten Resultate der letzten Jahre ermöglichen die Kantonsfinanzen ein ambitioniertes Budget 2021 zu präsentieren, das trotz der Unsicherheiten von COVID-19, für die Bevölkerung und die Wirtschaft als ein Budget der Ankurbelung bezeichnet werden kann.