Sicherheit, Institutionen und Sport

Wie es nach der Hälfte eines Mandats üblich ist, war 2019 ein wichtiges Jahr für die verschiedenen Zuständigkeitsbereiche meines Departements. Zu den prägenden Dossiers, die ich hervorheben möchte, zählt im Bereich Sicherheit die Verabschiedung von zwei wichtigen Krediten durch den Grossen Rat: einer für das neue Zentrum der Dienststelle für Strassenverkehr und Schifffahrt und einer für die Strafanstalt Crêtelongue. Mit den Arbeiten wird im Frühjahr 2020 begonnen.

Im Rahmen des Programms für nachhaltige Entwicklung hat der Staatsrat zwei innovative Massnahmen verabschiedet: eine Prämie beim Kauf neuer Elektro- oder Hybridfahrzeuge und die finanzielle Unterstützung der Installation von Ladestationen. Diese Massnahmen werden spätestens im Jahr 2021 für die Dauer von zwei Jahren umgesetzt.

Der Kanton und die Armee arbeiten weiterhin an mehreren strategischen Projekten zusammen, unter anderem, um die Präsenz der Armee im Wallis langfristig zu sichern. Im Rahmen einer Sicherheitsverbundsübung (SVU 19) konnten die Sicherheitsstrukturen getestet werden – die Übung ist zufriedenstellend ausgefallen. Die Politik hat intensiv mitgearbeitet und wurde in ihrer Fähigkeit geprüft, mit Ausnahmesituationen umzugehen und angemessene Entscheidungen zu treffen. Mit dem kantonalen Erdbebentag konnte die Bevölkerung für die Risiken sowie die Vorsorge- und Interventionsmassnahmen der betroffenen Stellen sensibilisiert werden.

Gewalt im Sport ist ein Thema, dem ich mich besonders gewidmet habe. Alle Akteure wurden sensibilisiert und konkrete Massnahmen ergriffen. Der Entwurf des Gesetzes über das Verbot, sich an Sportveranstaltungen das Gesicht zu verdecken, wird dem Parlament nächstes Jahr vorgelegt. Die Professionalisierung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) wird dem Grossen Rat ebenfalls im Jahr 2020 präsentiert.

Ganz allgemein begrüsse ich die proaktive Haltung im Sicherheitsbereich und das hohe Sicherheitsniveau, um das unser Kanton beneidet wird.

Was die Institutionen angeht: Der Verfassungsrat hat seinen Generalsekretär bestimmt und seine Arbeit aufgenommen. Bei den Wahlen auf Bundesebene wurde 2019 eine Rekordzahl an Kandidatinnen und Kandidaten verzeichnet. Um Gemeinden zu unterstützen, die sich Gedanken über eine Fusion machen, wurde eine Studie in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse 2020 vorgestellt werden. Es wird ihnen ein Hilfsmittel zur Verfügung gestellt, dessen Verwendung Voraussetzung für die künftige finanzielle Unterstützung von Fusionsstudien ist.

Mit Inkrafttreten des Sportgesetzes konnte schliesslich ein Plan zur finanziellen Unterstützung grosser Infrastrukturen erarbeitet werden. Ausserdem laufen zahlreiche andere Projekte zugunsten des kantonalen Zusammenhalts und der Sportförderung.

Schliesslich möchte ich daran erinnern, dass für diese Erfolge das Engagement jeder und jedes Einzelnen nötig ist. In diesem Sinn liegt es mir am Herzen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Departements zu danken.

Frédéric Favre
Staatsrat